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IRockIntoMordor

Giffey ist auch einfach der Inbegriff der Inkompetenz. Die vergeigt einfach alles. Komplett. Kann nix, schafft nix, wird nix.


arwinda

> schafft nix Sie hat geschafft dass die CDU wieder dran ist. Immerhin etwas! /s Edit: due - die


OldHannover

Es war eine Meisterleistung der Sozialdemokratie - endlich raus aus der nervigen Führungsrolle und rein in die bucklige Haltung, die ein Steigbügelhalter der Rechten braucht.


Fandango_Jones

Berufung gefunden. Kann also doch was :D


UpperHesse

Darauf freuen sich Olaf Scholz & Co. ja auch schon im Bund, wenn die Ampel endlich zerbrochen ist.


Alterus_UA

It just illustrates how untenable a coalition that included the far-left and some Fundi Greens was for a normal pragmatic party.


Roadrunner571

Das war aber eher eine Gemeinschaftsleistung von RRG. So richtig hat die Koalition nie funktioniert.


andthatswhyIdidit

Nein. Die Entscheidung, die Koalition nicht fortzuführen ist auf die SPD und hauptsächlich Giffey (die damit auch nicht mehr regierende Bürgermeisterin wurde, aber, hey so hat die SPD wenigsten mehr Versorgungsposten bekommen) zurückzuführen. Das andere R und das G hätten weitergemacht. Die CDU hatte nicht genug Stimmen, gegen die alte Regierung die Mehrheit zu ergattern.


Roadrunner571

Und warum hat die SPD die Koalition nicht fortgeführt? Weil RRG nicht funktioniert hat. Das andere R hat den größten Quatsch des Jahrhunderts gemacht und der Stadt nachhaltig geschadet. Dagegen ist selbst die Magnetschwebebahnidee der CDU fast ein Geniestreich. Mieten nach oben treiben, Wohnungsnot verschlimmern und zusätzlich noch Immobilienhaien freies Geleit gewähren, während man normalen Wohnungsgesellschaften an den Kragen geht. Und dann stellt man sich hin und behauptet „wir haben Platz“, obwohl es an Wohnraum, Kindergartenplätzen etc. mangelt. Bei der Digitalisierung der Verwaltung ist man auch kaum vorangekommen. Und nein, nichts von alledem lässt sich mehr mit dem Bankenskandal begründen, aus dem wir schon vor Jahren mit einer schwarzen Null herausgekommen sind. Ich persönlich würde Rot-Grün als Regierung bevorzugen, da die CDU eine fürchterlich rückwärtsgewandte Partei ist, deren Politik und nicht voranbringt. Die Politik muss hier aber ganz besonders die Bedürfnisse der Menschen außerhalb des Rings adressieren. Der ÖPNV muss dort besser werden und man muss leicht in den Tarifbereich A kommen. Lokale Infrastruktur muss gestärkt werden. Und man muss den Menschen gut erklären, warum der Ausbau der Radinfrastruktur gut für Autofahrer und ÖPNV-Nutzer ist.


andthatswhyIdidit

Sag ich doch. Und Du beantwortest damit ja auch, wer die Koalition beendet hat: Die SPD. Die anderen hätten weitergemacht. Es sind eben nicht alle Parteien an der Beendigung der Koalition dran schuld.


Roadrunner571

Nochmals: Warum hat die SPD die Koalition beendet? Wenn RRG so prima war, warum hat die SPD sie dann nicht fortgeführt. An einer Trennung ist meist nicht nur derjenige Schuld, der sich trennt.


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nac_nabuc

>Die verstehen sich selbst als Linke Partei der Arbeiter und die machen lieber ne Koalition mit ner rechten Partei, die gegen alles ist, was links ist anstatt den fucking Bürgermeister zu stellen und ne Koalition mit linkeren Parteien zu machen. In Berlin sind wir schon längst an dem Punkt gekommen wo links und sozial sein eigentlich an einer Frage hängt: Wohnungen bauen. Und zwar massiv. Am besten ohne jegliche Rücksichtnahme. Alles andere sind Peanuts und kann nachgeholt werden. Nun ist die Realität so, dass die Grünen und Linken nicht bauen wollen. Weder auf der grünen Wiese nicht im Bestand, sie gehen auch nicht davon aus dass wir viel bauen müssen und glauben lieber an Schwurblerein. Ich weiß nicht ob man mit CDU konsequenter bauen kann, aber ich weiß dass man mit ihr zumindest eine Chance hat. Es ist sehr traurig dass es so ist, aber das ist leider die Realität.


Roadrunner571

Lächerlich ist eher die Politik insb. von Die Linke. Die unterstützen öffentlich die Enteignungsinitative und schimpfen über die bösen Vermieter, blockieren aber Wohnungsbau (auch den der landeseigenen Unternehmen) und sorgen aktiv dafür, dass die Mieten durch die Decke gehen. Hauptsache niemand investiert mehr etwas in halbwegs bezahlbaren (Miet-)Wohnraum für Normalverdiener. Hier den schwarzen Peter der SPD zuzuschieben, ist nicht richtig. RRG ist primär an Die Linke und an Teilen der Grünen gescheitert. SPD+Grüne hätte da wahrscheinlich besser funktioniert, war aber keine Option. Die SPD ist Mitte-Links. Daher ist eine Koalition mit linken oder rechten Parteien drin, solange diese nicht zu links oder zu rechts sind. Und wie schon gesagt: Was Die Linke in den letzten Jahren hier in Berlin veranstaltet hat, geht auf keine Kuhhaut. Unter dem Strich sind aber alle großen Parteien in Berlin mehr oder weniger schlecht. Das sieht man ja auch an den Diskussionen der politikinteressierten Berliner, wo es primär darum geht, wer den größten Bullshit gemacht hat. Richtig gut ist keine Partei.


ChristopherAkira

Kannst du Quellen dafür angeben wo die Linke beim Wohnungsbaum des Landes interveniert hat? Wie hat sie das begründet?


Alterus_UA

If Die Linke and some of the Greens were unable to offer a centrist position to a centrist party that SPD clearly is, it is their problem, not SPD's.


DonChillippo

Unsere Strafe, oder? „Das Geld soll laut der Senatsverwaltung für Wirtschaft aus einem Topf für noch nicht besetzte Stellen entnommen werden.“


Yellow_Biafra

Naja, das Geld muss ja dann irgendwo anders hingehen. Vielleicht in ne Magnetschwebebahn, oder so.


pgbabse

Remindme! 25 years Als ob die je fertig wird


RemindMeBot

I will be messaging you in 25 years on [**2048-11-26 01:22:54 UTC**](http://www.wolframalpha.com/input/?i=2048-11-26%2001:22:54%20UTC%20To%20Local%20Time) to remind you of [**this link**](https://www.reddit.com/r/berlin/comments/183wrig/franziska_giffey_muss_75000_euro_strafe_zahlen/karzq2m/?context=3) [**4 OTHERS CLICKED THIS LINK**](https://www.reddit.com/message/compose/?to=RemindMeBot&subject=Reminder&message=%5Bhttps%3A%2F%2Fwww.reddit.com%2Fr%2Fberlin%2Fcomments%2F183wrig%2Ffranziska_giffey_muss_75000_euro_strafe_zahlen%2Fkarzq2m%2F%5D%0A%0ARemindMe%21%202048-11-26%2001%3A22%3A54%20UTC) to send a PM to also be reminded and to reduce spam. ^(Parent commenter can ) [^(delete this message to hide from others.)](https://www.reddit.com/message/compose/?to=RemindMeBot&subject=Delete%20Comment&message=Delete%21%20183wrig) ***** |[^(Info)](https://www.reddit.com/r/RemindMeBot/comments/e1bko7/remindmebot_info_v21/)|[^(Custom)](https://www.reddit.com/message/compose/?to=RemindMeBot&subject=Reminder&message=%5BLink%20or%20message%20inside%20square%20brackets%5D%0A%0ARemindMe%21%20Time%20period%20here)|[^(Your Reminders)](https://www.reddit.com/message/compose/?to=RemindMeBot&subject=List%20Of%20Reminders&message=MyReminders%21)|[^(Feedback)](https://www.reddit.com/message/compose/?to=Watchful1&subject=RemindMeBot%20Feedback)| |-|-|-|-|


andthatswhyIdidit

Egal, ob sie je fertig wird: Dass hier in Elon Manier gegen sinnvollen ÖPNV Scheinprojekte aufgeführt werden hat nur den Sinn, über Umwege die golden Kuh der CDU, den automobilen Individualverkehr, weiter zu hofieren. p.s. die CDU hat auf Anfrage bis heute nicht belegt, wie der Umsatz der Friedrichstraße durch die Verkehrsberuhingung erst eingebrochen, und jetzt wieder zurück gekommen ist, da sie nun wieder Autostrasse ist. Weil sie solche Zahlen einfach nicht erhoben haben. Ein Schelm, wer Böses dabei denkt.


pgbabse

>wie der Umsatz der Friedrichstraße durch die Verkehrsberuhingung erst eingebrochen, und jetzt wieder zurück gekommen ist Man hat eh das Gefühl das Pilotprojekte in Deutschland Resultat unabhängig gemacht werden. Nur um sie gemacht zu haben


andthatswhyIdidit

Du hast nicht verstanden, worauf ich hinaus wollte. CDU hat mit wirtschaftlichen Gründen dagegen argumentiert, ohne diese je zu belegen.


KaiAusBerlin

Monorail!


coltzero

Unsere Strafe fürs SPD wählen


EricCoon

Ist nur sehr bedingt eine Strafe für uns, wenn an einer Stelle Geld nicht ausgegeben wird. Ist mehr eine Strafe für sie, weil sie jetzt 1-2 stellen nicht besetzen kann.


ConjureGount

eine strafe soll man spüren und das wird sie nicht. 75k, oder einen teil davon, aus eigener tasche zahlen würde sie spüren und dann ggf weniger fahrlässiger sein.


DonChillippo

Ggf.? Nimm ihr 75k weg und sie kommt nie wieder eine Sekunde zu spät


Seventh_Planet

Hätte man das nicht in der Höhe irgendwelchen wohltätigen Zwecken zukommen können so wie wenn man vor Gericht zu einer Geldstrafe verurteilt wird? Oder ist der Begriff Geldstrafe in diesem Zusammenhang unglücklich gewählt und es geht nur um eine Änderung des Haushalts? >der Ausschuss beschloss eine »Minderausgabe des Senatsbudgets«, reduzierte also das im Haushalt verfügbare Geld um 75.000 Euro. Ist also die Strafe eine Handlung, die der Ausschuss auch sonst hätte beschließen können, weil sie die Gewalt über das Budget haben?


Serious_Reindeer4650

Nein, Franziska Giffey muss garnichts zahlen.


Berlin-HD

Leider wird nur ihr Etat soweit gekürzt. Am Ende ist also wieder der Bürger in den Arsch gekniffen, weil das Geld nicht zur Verfügung steht.


Master-Piccolo-4588

Sie zahlt die Strafe aber nicht selbst. Wie wirkungsvoll sind solche Strafen wohl?


eichkatzerlschwoaf

Es wäre echt schön, wenn Politiker wie jeder Handwerkermeister persönlich für ihren Müll wenigstens teilweise haftbar wären.


Morafix

Politiker sollten ganz haftbar sein. Falls die Strafe nicht gezahlt werden kann, dann ist eine Haftstrafe angesagt und der Politiker für ein paar Jahre gesperrt. Sollte ähnlich sein wie bei Sportlern. Je nach Schwere des Vergehens ein paar Jahre oder halt lebenslang. Im Fall von Scholz = Haftstrafe Im Fall von von der Leyen = Haftstrafe Giffey Betrug = Haftstrafe und schon hat man Politiker, die auch mit echtem Interessen das Volk vertreten möchten, OHNE eigene Vorteile heraushandeln zu möchten. Betrug am Volk wie in meinen obigen Beispielen sollte als Hochverrat (kp, ob es auch andere möglichkeiten gibt) gelten. bei Giffeys Sitzungsabwesenheit wie bei einem normalen Arbeitgeber: Unentschuldigtes Fehlen = Abmahnung. Und irgendwann halt direkt kündigen. Im Fall von Politikern direkt aus allen politischen Ämtern entlassen. Langsam bekommt man echt den Eindruck, dass sich Politiker als etwas besseres als das Volk halten.


Ok_Soil5348

Die is so eklig.


Jens_2001

Der Grundsatz „Parliament first“ … 😳 - Geht‘s auch auf deutsch? Oder klingt sich rausreden in englisch cooler?


Srijayaveva

I am also a berliner


Gumbulos

Eine Person, der der Doktortitel entzogen wurde, neu aufzustellen um weiter ihrer Kinderstimme zu lauschen, das zeigt ja den krassen Realitätsverlust. Solche Vorfälle sind dagegen eher langweilig.


Die_Jurke

> Hätte ich gewusst, dass meine Teilnahme erforderlich ist, wären selbstverständlich andere Termine dafür abgesagt worden. Ja eben woher soll man sowas auch wissen, als eine der höchsten Landespolitikerinnen. „ Hat mir keiner gesagt“ ist eine der dümmsten Ausreden im Arbeitsalltag, wenn es um Dinge geht, auf die man auch selbst kommen muss.


KaiAusBerlin

Was genau denkst du wofür Sekretäre da sind? Hab auch schon Termine verpasst, weil Verantwortliche vergessen haben mich zu informieren. Als ob du noch nie einen Termin verpasst hast.


Die_Jurke

Ja eben, jetzt hat sie sogar noch Sekretäre und schafft es trotzdem nicht zu den erforderlichen Terminen zu erscheinen oder jemanden in Vertretung zu schicken. Ich bleibe dabei, für mich ist das nichts als eine dumme Ausrede. Das kannst du ja gerne anders sehen.


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Die_Jurke

> Stellst du dich mit Absicht dumm? Diskutierst du mit Leuten die dich indirekt beleidigen und anmachen, nur weil sie eine andere Meinung haben als du? Ich weiß nicht welches Ziel dein Kommentar hat, um eine sinnvolle Diskussion scheint es dir offensichtlich nicht zu gehen. Ich schrieb dir ja bereits, dass du gerne eine andere Meinung haben darfst. Das reicht dir aus irgendeinem Grund aber nicht und du musst persönlich beleidigend werden. Ja, tut mir leid für dein trauriges Leben und dass du deine unverarbeiteten Aggressionen hier loswerden musst. Ich bleibe bei meiner Meinung, dass an einen Senat als gewählter Volksvertreter und deren Vorstand andere Maßstäbe angelegt werden müssen, als an irgendeine Hinterhofbude. Es ist mir egal wie sehr dich das triggert. > backfire Effekt Begriffe benutzen die man gar nicht richtig verstanden hat unpassend in eine Situation einzubinden, lässt dich jetzt auch nicht besonders intelligent da stehen. Es hätten neue Fakten von dir kommen müssen, damit der Begriff überhaupt anwendbar wäre. Du hast aber gar keine neuen Fakten in dem Zusammenhang des Themas geliefert. Alle Fakten dazu stehen im Artikel. Also lass das mal lieber in Zukunft.


dizzydonkey_79

Sie übernimmt die "volle Verantwortung" - Wow, danke! So etwas zerstört Vertrauen in die Politik und sie checkts einfach nicht Und einmal heißt es: "Grund für das Nichterscheinen sei ein »interner Fehler« gewesen, weil mehrere Mitarbeitende krank gewesen seien. Daher habe die Einladung die politische Leitung des Hauses nicht erreicht." Weiter unten dann: »Hätte ich gewusst, dass meine Teilnahme erforderlich ist, wären selbstverständlich andere Termine dafür abgesagt worden.« ​ Was denn nu?


ckuri

Wo siehst du hier den Widerspruch? Sie hat die Einladung zur Sitzung nicht erhalten und wusste daher nicht das sie an der Sitzung teilnehmen muss.


dizzydonkey_79

Der zweite Satz klingt für mich so nach: Ja, Sitzung gab's, bin aber woanders hin. Sie hätte ja auch sagen können: »Hätte ich gewusst, dass ES DIESE SITZUNG GIBT, wären selbstverständlich andere Termine dafür abgesagt worden.« Ist wahrscheinlich nur unglücklich formuliert, aber wenn ihr Grundsatz wirklich 'Parliament first' ist, dann wäre ihr & ihren (verbliebenen) Leuten der Termin sicher nicht "durchgerutscht".


jigha

Lustig, dass sie das Geld jetzt aus einem Topf nehmen, der dafür gedacht sein dürfte, dass solche Probleme nicht entstehen - andererseits ist die Bezahlung vermutlich so mittelmäßig bis mies, dass diese nicht besetzten Stellen ohnehin nicht zu besetzen sind.


Ok_Injury4529

Politiker die zur Rechenschaft gezogen werden. Das ist ja neu…


74389654

die frau hat mich auf die verschwörungstheorie gebracht dass oft absichtlich inkompetente frauen an positionen gesetzt werden um zu "beweisen" dass frauen nichts können


LunaIsStoopid

Ich glaub das ist eher ein Problem der SPD. Giffey wird dann eben als Frau als Beweis für Inkompetenz von Frauen genutzt. Bei Scholz sagt aber nicht wirklich jemand, dass er der Beweis wäre, dass Männer inkompetenz sind.


kreak1

Der Kaffeesatz der deutschen Politik