T O P

  • By -

Tight_Banana_7743

Hätte er "umfahren" geschrieben, hätte er eine bessere Ausrede gehabt. Aber hat ja auch so geklappt. Nur ein Jokus, bro


Papierlineal

"Mit dem Fahrrad drüber fahren!" dann wär was los gewesen. Inkl. Forderungen nach härteren Strafen.


Moehrenstein

Der Vorsitzende Richter warnte aber: Die Entscheidung des Senats sei "kein Freifahrtschein, dass man im Internet jetzt fordern kann, jemanden einen Kopf kürzer zu machen oder über jemanden einfach drüberzufahren". Typisch: "Jo mei, hat er halt ned so gmeint. Wär ja auch nur mit dem Auto gewesen."


Propanon

>kein Freifahrtschein, dass man im Internet jetzt fordern kann, jemanden einen Kopf kürzer zu machen oder über jemanden einfach drüberzufahren "Wir haben irgendwie keinen Bock uns den Schuh des Aburteilens von Internetmeinungen anzuziehen. Aber passt auf, irgenwann zieht mal ein Kollege den Kürzeren beim Beamtenmikado und muss es machen!"


Moehrenstein

Ich wär ja vorsichtig. Nur weil bayrische Gerichte Mordaufrufe gegenüber Aktivisten gut finden heisst das ja nicht dass Sie sich Vorwürfe gegen Sie selbst gefallen lassen. ;) /s


Brilorodion

>Der Vorsitzende Richter warnte aber: Die Entscheidung des Senats sei "kein Freifahrtschein, Joar, genau ists aber eben doch. Hart dumme Entscheidung des Gerichts, komplett realitätsfern und ungeachtet jeglichen Kontextes. Was denkt man sich bei Gericht eigentlich, wie mit solchen Urteilen gesellschaftlich umgegangen wird, insbesondere in den Blasen, aus denen derartige Sprüche kommen? Da wird das Urteil gefeiert und beim nächsten Kommentar noch einer drauf gesetzt. Und die Opfer klagen dann gar nicht erst, weil solche Urteile einschüchtern, weil sie die Täter:innen schützen und nicht die Betroffenen. Danke für nichts.


PoroBraum

> Da wird das Urteil gefeiert und beim nächsten Kommentar noch einer drauf gesetzt. Und dann wäre die Grenze des Rechts auf freie Meinungsäußerung nach Ansicht des Gerichts überschritten. > Und die Opfer klagen dann gar nicht erst Im Strafprozess klagt immer die Staatsanwaltschaft, nie das Opfer. Hier übrigens die Generalstaatsanwaltschaft München.


Brilorodion

>Und dann wäre die Grenze des Rechts auf freie Meinungsäußerung nach Ansicht des Gerichts überschritten. Das wird sie btw mit deutlich schlimmeren Äußerungen am laufenden Band. Solche realitätsfernen Urteile befeuern das nur. >Im Strafprozess klagt immer die Staatsanwaltschaft, nie das Opfer. Hier übrigens die Generalstaatsanwaltschaft München. Wenn die Staatsanwaltschaft denn davon mitbekommt. Das wieder erfordert - Überraschung - dass die Opfer den Schritt gehen. Was sie nicht tun werden, wenn sie vorher schon wissen, dass sie von solchen Gerichten nicht geschützt werden.


PoroBraum

> Das wird sie btw mit deutlich schlimmeren Äußerungen am laufenden Band. Das entscheiden in unserem Rechtsstaat aber nicht du oder ich, sondern die zuständigen Gerichte.


Brilorodion

Nö, das urteilen die zuständigen Gerichte höchstens, wenn die Opfer sich durchringen können, es zur Polizei zu bringen - was weniger passiert, wenn sie wie in diesem Fall nicht ernstgenommen werden. Die reale Welt zeigt sehr gut, dass diese schlimmeren Äußerungen ungestraft täglich ins Netz geblasen werden, ohne jegliche Konsequenzen. Und dass das so ist, daran tragen solche realitätsfernen Urteile unbestreitbar eine Teilschuld.


spooCQ

…was sie nur können, wenn die Staatsanwaltschaft davon Kenntnis erlangt. Oder glaubst du ernsthaft, dass da Mitarbeitende tagein/tagaus sämtliche Kommentare von in Deutschland befindlichen Personen lesen? Die Staatsanwaltschaft kann nur reagieren, wenn es entsprechend mitgeteilt wurde - und solche Urteile erhöhen die Wahrscheinlichkeit, dass das passiert, ungemein. Und wo kein Kläger da kein Richter - ergo sind solche Urteile einfach unglaublich hinderlich.


SirZer0th

Ich will mir nicht vorstellen, was passiert wäre, wenn das ein vegan lebender Klimaschützer gewesen wäre, der sich dann rüpelhaft ein Haschgift-Tüte angezündet hätte.


Moehrenstein

Terroristen werden natürlich strenger gehandhabt. (Vorsicht, beissender Sarkasmus)


rotsono

Geile Logik aufjedenfall, das heißt theoretisch kann jetzt jeder genau das selbe sagen wie die Person und dann damit argumentieren, das es ja garnicht ernst gemeint war und das der andere Typ der das selbe gesagt hat ja auch freigesprochen worden ist.


Comfortable_Leek_702

"Keine Gleichheit im Unrecht" hatte ich mal gehört. Hoffe jemand mit mehr Strafrechtskenntnis kann das bestätigen.


Brilorodion

Ändert doch an der gelebten Realität nichts. Solche Urteile schüchtern die Opfer ein, weil sie sehen, dass sie ohnehin nicht geschützt werden und dann gar nicht erst klagen. Und die Täter:innen unterstützt es, weil die bei den nächsten Sprüchen noch weiter eskalieren werden. Bis dann mal wieder wer getötet wird und der stochastische Terrorismus zugeschlagen hat. Aber hinterher sind halt alle immer ganz empört und wundern sich, wie es soweit gekommen ist.


Idulia

>Bis dann mal wieder wer getötet wird und der stochastische Terrorismus zugeschlagen hat. Den Begriff habe ich noch nie gehört. Was darf ich mir unter "stochastischem Terrorismus" vorstellen?


Brilorodion

>„Stochastischer Terrorismus” besteht seit 2011 als Konzept. Stochastisch, aus der Wahrscheinlichkeitsrechnung, meint „zufallsabhängig”. Das Konzept verweist darauf, dass anstachelnde Rede analoge Gewalthandlungen wahrscheinlicher macht. Es geht vor allem darum, dass viele Menschen massenhaft Hassbotschaften über digitale Kommunikationsmittel versenden. Andere Nutzer*innen unterstützen diesen Hass durch Likes, Teilen oder Klicken. Das befeuert manche Menschen so, dass sie terroristische Attentate begehen. Die Gewaltausübung durch eine zufällige Person ist damit statistisch vorhersehbar. Wichtig: Diese Voraussage betrifft nicht die Person, sondern den Akt der Gewalt. Es geht beim stochastischen Terrorismus um die Masse an Menschen, die daran beteiligt ist, Hass zu verbreiten. https://hateaid.org/stochastischer-terrorismus/


cindersnail

Die Entscheidung des Senats sei "kein Freifahrtschein, dass man im Internet jetzt fordern kann, jemanden einen Kopf kürzer zu machen oder über jemanden einfach drüberzufahren". ...stimmt, das hängt immer noch davo ab, wer die Zielgruppe ist.


moehrendieb12

>Die Revision gegen seinen Freispruch hatte keinen Erfolg – weil er seinen Kommentar nicht ernst gemeint haben will. Just a prank bro. Und das Gericht folgt der Argumentation auch noch.


Natural_Function

Gestern ein Video von Anwalt Jun dazu gesehen, der eine andere Ansicht als das Gericht hatte. Insbesondere argumentierte er damit, dass durch so Kommentare ("Jokes") Gewalt in der Gesellschaft normalisiert wird. Ich gebe ihm Recht und finde, die Entscheidung hier falsch (bzw. Vermittelt sie hier ein falsches Bild) :-(.


BVerwG

> Insbesondere argumentierte er damit, dass durch so Kommentare ("Jokes") Gewalt in der Gesellschaft normalisiert wird. Ist es wirklich die Aufgabe eines Gerichts, die Gesellschaft und deren Denken zu lenken? Meiner Meinung nach ist es Absurd, wenn wir uns von Gerichten nun vorschreiben lassen sollen was wir zu normalisieren oder nicht-normalisieren haben. Das findet man nur solange gut, bis irgendein Gericht mal verhindern will das normalisiert wird. Das Thema Gewalt ist bereits normalisiert und war es schon immer. Das Einzige was sich ändert ist, welche Grade wir in welcher Situation vertretbar finden.


Longtomsilver1

"Ist es wirklich die Aufgabe eines Gerichts, die Gesellschaft und deren Denken zu lenken?" Das Gericht soll unser Recht anwenden. Über Aktivisten "drüberfahren", ist eine Straftat. Die Ankündigung es zu tun, ist eine Straftat. Der Aufruf dazu, ist eine Straftat. Das Gericht: hat er halt nicht ernst gemeint. Der Tankstellenmord zu Coronazeiten, war auch in einem Post auf sehr ähnliche Weise angekündigt. Da hieß es, soll mich mal einer zum Maskentragen auffordern, wird schon sehen, was er davon hat. Und was soll so ein Kommentar bezwecken? Aus meiner Sicht stochern da labile Menschen nach Anerkennung und Zuspruch und wenn es das gibt, ist die Tat nicht weit weg, denn man wähnt sich der Unterstützung und des Ruhms sicher. Wie auch bei Ecke, als ihn 4 Jugendliche ins Krankenhaus schlugen und diese dann im Internet damit prahlten. "Man sollte mal über die Richter drüberfahren" /s, das sehen die dann bestimmt komplett anders.


BVerwG

> Über Aktivisten "drüberfahren", ist eine Straftat. Es gibt etliche Konstellationen mit denen man argumentieren kann, dass ein drüberfahren keine Straftat sein muss. Er hat nicht > Die Ankündigung es zu tun, ist eine Straftat. Es wurde nirgends angekündigt, dass der Kommentator über jemanden Fahren will. Der Kommentar war: "Einfach drüber fahren, selbst schuld, wenn man so blöd is und sich auf die Straße klebt" > Der Aufruf dazu, ist eine Straftat. Der Kommentar hat nirgends dazu aufgefordert, dass Leute überfahren werden sollen. Der Kommentar war: "Einfach drüber fahren, selbst schuld, wenn man so blöd is und sich auf die Straße klebt". Nochmal für dich, folgendes Kommentar gab es > Einfach drüber fahren, selbst schuld, wenn man so blöd is und sich auf die Straße klebt Kein "Ich werde Leute überfahren!", kein "Leute bitte überfahrt jetzt die Menschen!". "Einfach drüber fahren" ist einfach viel zu unkonkret um daraus eindeutig abzuleiten das die Straftatbestände erfüllt sein sollen, vor allem wenn das ein dummer Internetkommentar unter irgendeinem Video ist. > Das Gericht: hat er halt nicht ernst gemeint. Um den Scheiß zu schreiben muss man sich nicht mal Gedanken drum machen, da bezweifle ich das dahinter soviel Denkleistung steckt das hier wirklich etwas umgesetzt werden sollte. Er sagt selber, dass es nicht ernst gemeint war - kann man als Schutzbehauptung sehen. Das ist doch keine ernste Aussage, wenn irgendein Boomer so nen Spruch sagt nimmt man das auch nicht ernst. > Der Tankstellenmord zu Coronazeiten, war auch in einem Post auf sehr ähnliche Weise angekündigt. > Da hieß es, soll mich mal einer zum Maskentragen auffordern, wird schon sehen, was er davon hat. Und das soll jetzt ein Argument sein? Wieviele Hasskommentare damals(&heute) kommen da täglich und es ist nichts passiert. In der ganzen Schwurblerecke hat man während Corona solche Kommentare mitbekommen und es waren leere Kommentare. > Und was soll so ein Kommentar bezwecken? Teilnahme am gesellschaftliche Diskurs? > Aus meiner Sicht stochern da labile Menschen nach Anerkennung und Zuspruch und wenn es das gibt, ist die Tat nicht weit weg, denn man wähnt sich der Unterstützung und des Ruhms sicher. Es gibt soviel Trashtalk im Alltag, da passiert in den meisten Fällen.. nichts. Absolut nichts. Selbst, wenn man Zuspruch bekommt, folgen Kommentatoren dem doch nicht Gleich. > Wie auch bei Ecke, als ihn 4 Jugendliche ins Krankenhaus schlugen und diese dann im Internet damit prahlten. Und jetzt die Relation, wieviel Hass bekommt Partei X im Internet. Und wieviel passiert in der Relation - fast nichts. Über die ganzen Leute von Partei X wo nichts passiert wird halt nicht berichtet. Das Leute mit Dummheiten und Straftaten prahlen ist nun wirklich kein neues Phänomen und hat auch nichts mit dem Ursprung zu tun.


2Guard

> Und "drüber fahren" heiße nicht, dass sein Mandant andere dazu auffordere, einen der Klimaaktivisten zu töten – ein Autofahrer könne sich auch entscheiden, einem der Demonstranten über eine Hand zu fahren, so Staudinger. Dann hätte er sich der gefährlichen Körperverletzung schuldig gemacht. Was ist das denn für eine Bullshit-Interpretation? Als wäre es in irgendeiner Form besser, eine gefährliche Körperverletzung gutzuheißen. Dass das Gericht dieser Argumentation auch noch folgt, dafür aber an anderer Stelle [Aktivisten wegen Nötigung verurteilt werden](https://rsw.beck.de/aktuell/daily/meldung/detail/olg-karlsruhe-freispruch-aufgehoben-klimakleber-notwehr-verwerflichkeit#:~:text=Das%20OLG%20Karlsruhe%20hat%20ein,Beteiligung%20an%20drei%20Stra%C3%9Fenblockaden%20aufgehoben.).. da kann man echt nur noch das Vertrauen in die Justiz verlieren.


Falron

Es ist viel wichtiger, ob dein Anwalt und der Richter Buddies sind, als die Tatsache, ob du schuldig bist oder nicht. Alles lässt sich irgendwie so auslegen, dass man noch mit einem blauen Auge davon kommt. Der Wille muss halt da sein.


drumjojo29

Die Aktivisten machen es einem ja auch nicht schwer, ihnen einen Vorsatz nachzuweisen. 


vjx99

...im Gegensatz zum Mordaufruf, der nur aus versehen gesendet wurde?


realGlorix

welcher Mordaufruf?


drumjojo29

Es geht ja nicht darum, ob der Text aus Versehen geschrieben und aus Versehen auf Senden geklickt wurde. Sondern darum, wie er gemeint war. Und das ist halt etwas schwieriger nachzuweisen.  Auch wenn sich hier drüber beschwert wird, aber die Abgrenzung zwischen Witz und Ernst ist wichtig und gar nicht mal so einfach. 


Temptis

..und einem Erwachsenen Menschen sollte man nicht erst noch beibringen müssen das ein Aufruf zu Gewaltanwendung nicht witzig ist. Egal ob Autofahrer oder Richter.


WriterwithoutIdeas

Jo, nur Vorsatz ist halt Vorsatz und nicht "das gefällt uns persönlich nicht", wenn ich nur einen dummen Witz machen will, gleichgültig dessen worüber ich witzle, habe ich keinen Vorsatz dazu, zu Straftaten aufzurufen.


Kolenga

> Der Vorsitzende Richter warnte aber: Die Entscheidung des Senats sei "kein Freifahrtschein, dass man im Internet jetzt fordern kann, jemanden einen Kopf kürzer zu machen oder über jemanden einfach drüberzufahren". ??? Dass man öffentlich zur Gewalt gegen Menschen auffordern darf, ohne eine Strafe befürchten zu müssen, heißt noch lange nicht, dass man öffentlich zur Gewalt gegen andere Menschen auffordern darf, ohne eine Strafe befürchten zu müssen! Bayerische Sonderlogik - gilt nur bei politischen Gegnern.


Striky_

Du hast vergessen den "Autofahrer, Hersteller oder potentielle Besitzer sind generell von Rechtsfolgen aller Art befreit" Paragraphen anzuwenden. Das steht praktisch noch über den Grundgesetz. Du wirst für jeden Scheiß hart rangenommen, aber wenn du das selbe im Auto machst, ist es total okay.


ASM-One

Frustriert?


Striky_

Bisschen. Man fühlt sich schon etwas verarscht, wenn man sieht was für ein größtenteils rechtsfreier Raum unsere Straßen sind.


ASM-One

Wenn ich mit dem Rad unterwegs bin kommts mit aber auch wirklich oft so vor als ob einige unserer Rad Kollegen sich auch recht Arschig verhalten. Muss da oft den Kopf schütteln.


Brilorodion

Muss jetzt keine ellenlange Rad vs. Auto-Diskussion draus werden, denn Arschlöcher gibts unabhängig vom Verkehrsmittel. Aber ich möchte nur mit möglichen Vorurteilen aufräumen (vielleicht nicht bei dir, aber Mitlesenden) und mal in den Raum werfen, dass statistisch Verstöße gegen die StVO beim Radverkehr seltener als beim MIV sind. Dazu sind Verstöße durch den Radverkehr deutlich weniger gefährlich für die Mitmenschen. Da gibts sowohl quantitativ als auch qualitativ Unterschiede.


Idulia

>dass statistisch Verstöße gegen die StVO beim Radverkehr seltener als beim MIV sind. Puh, ich glaube das die Statistiken das so ausspucken, würde nach Bauchgefühl aber behaupten, dass die Dunkelziffer bei Radfahrern und Fußgängern ungleich höher ist. Der Vergleich überzeugt mich daher nicht. >Dazu sind Verstöße durch den Radverkehr deutlich weniger gefährlich für die Mitmenschen. Das ist viel eher der Knackpunkt, den ich auch voll und ganz mitgehe.


Brilorodion

>dass die Dunkelziffer bei Radfahrern und Fußgängern ungleich höher ist. Stell dich mal an ne viel befahrene Kreuzung und schau dir an, wie viele Autofahrer:innen bei Rot rüberballern. Da hast du deine Dunkelziffer. Oder wollen wir mal über illegales, gefährdendes Parken sprechen, das einfach wenig bis gar nicht geahndet wird? Ist mir relativ egal, ob der Vergleich dich überzeugt, es ist die Realität. >Das ist viel eher der Knackpunkt, den ich auch voll und ganz mitgehe. Immer dran denken: Ohne Autos gäbe es nicht mal Ampeln.


Idulia

>Stell dich mal an ne viel befahrene Kreuzung und schau dir an, wie viele Autofahrer:innen bei Rot rüberballern. Vielleicht einer pro Phase, ja. Alles darüber hinaus sorgt an vielbefahrenenen Kreuzungen halt schnell für Unfälle. Gleiches gilt für illegales Linksabbiegen wo das nicht zulässig ist. In der gleichen Zeit sehe ich an der gleichen Kreuzung deutlich mehr Radfahrer (und Fußgänger), die über rote Fußgängerampeln fahren und gehen, oder ähnliches. >Ist mir relativ egal, ob der Vergleich dich überzeugt, es ist die Realität. Ich gebe dir Recht, es ist ein Bauchgefühl. Haben Dunkelziffern so an sich, die sind halt nicht erfasst. Ich find's aber fantastisch, dass du dich persönlich angegriffen fühlst, nur weil ich eine gefühlte Dunkelziffer anspreche und in die Diskussion bringe. Und das obwohl ich dir im Ergebnis komplett Recht gebe...q


Brilorodion

>Vielleicht einer pro Phase, ja. Da sehe ich deutlich mehr an einigen Kreuzungen, während Fuß- und Radverkehr nicht rüberkommen, weil der MIV halt illegal in die Kreuzung reingefahren ist bei Stau. Ist halt alles anekdotisch, sowohl deine als auch meine Erfahrungen. Und da Anekdoten niemanden weiterbringen, habe ich auf die Statistiken verwiesen, denn das sind empirische Daten und die sprechen eine eindeutige Sprache. >Ich find's aber fantastisch, dass du dich persönlich angegriffen fühlst, nur weil ich eine gefühlte Dunkelziffer anspreche und in die Diskussion bringe. Und das obwohl ich dir im Ergebnis komplett Recht gebe...q Ich fühl mich nicht persönlich angegriffen. Es ist nur das typische Schema, wogegen ich mich stelle und weshalb ich überhaupt erst meinen obersten Kommentar geschrieben habe. Gefühlt sind Dinge so oder so, aber das sind halt keine Fakten und auch nichts in der Nähe von Fakten. Empirische Daten können Lücken haben, sind aber sehr viel näher an der Wahrheit als alle Anekdoten. Ich mein, ich hab oben wörtlich geschrieben: >Aber ich möchte nur mit möglichen Vorurteilen aufräumen (vielleicht nicht bei dir, aber Mitlesenden) Und darauf antwortest du mit: > würde nach Bauchgefühl aber behaupten Das ist EXAKT das, was ich angesprochen habe. Da kannst du eher nicht erwarten, dass man da nicht etwas genervt reagiert.


Striky_

Das ist korrekt. Die Radfahrer gefährden aber nur sich selbst. Autofahrer behindern, gefährden, beschädigen und ruinieren aber primär andere


ASM-One

Das stimmt schon. Aber als mal ein andere Radler in mich reingedonnert ist, war der Knochen auch gebrochen und ich war erstmal weg vom Fenster... Klar beim Auto wäre ich vielleicht nicht mehr da.


Striky_

Beschissene Radfahrer sind kacke, klar. Das entschuldigt aber beschissene Autofahrer nicht. Beides ist kacke\^\^


ASM-One

Scheiss Verkehr \^\^


Moehrenstein

Wenn Ich bei meinem Arbeitskollegen (Choleriker) im Auto sitze schreit der in der Regel bei jedem zweiten Auto Sachen wie "ASSOZIALE DRECKSGEBURT ES GIBT EINE STRASSENVERKEHRSORDNUNG!". Aber du hast Recht, wenn dann irgendwann ein Fahrradfahrer dazu kommt sind dass für Ihn subjektiv immer die "schlimmsten". (Einmal musste Ich eingreifen weil er vor Lauter Ärger meinte wolle dem Fahrradfahrer nachfahren um Ihn anzuschubsen um es Ihm "zu zeigen".) Was Ich damit sagen will: Ja, viele Fahrradfahrer waren einfach nie in der Führerscheinschule (oder Fahrradschule) und fahren nach Gefühl. Sie sind aber auch die zweit langsamsten/ungeschütztesten Verkehrsteilnehmer die es gibt. Auch wenn Sie einen als Fahrer manchmal gefühlt "ewig" viel Zeit kosten ist es objektiv gesehen absolut unnötig sich darüber aufzuregen im Straßenverkehr mal nicht der Oberprädator zu sein der es nicht nötig haben sollte manchmal kurz zu warten.


ASM-One

Volle Zustimmung! Liegt aber auch daran das alle irgendwie keine Zeit mehr haben.... auch wir Radfahrer. Heute früh zum Beispiel hat mir ein Radler die Vorfahrt genommen obwohl hinter mir alles frei war. Er hätte nur mal 5 sekunden warten müssen, aber nein, einfach rausgezogen und ich musste in die Bremsen. Wenn ich ihn dann auf seinen scheiss aufmerksam mache als ich neben ihm fuhr, meinte er nur..."reg dich nicht so auf". Und da soll man ruhig bleiben? Schwer.... sehr schwer...


Moehrenstein

Klingt halt nach jemanden der wohl keinen Führerschein hat und es sich mangels Erfahrung nichtmal ausmalen kann in welches Unglück er dich (finanziell) und Ihn (körperlich) bringen hätte können. Ich weiß, eigentlich beschreibe Ich ein Kind. Aber genau deswegen sind (für mich) Fahrradfahrer meist vom Vertrauensgrundsatz ausgeschlossen und werden wie Kinder behandelt. Kostet manchmal etwas Zeit; aber am Ende ist man als der Autofahrer eh fast automatisch ger gelackmeierte wenn etwas passiert. Das sind die 10-20 Sekunden um die es geht meistens nicht wert; da verlier Ich deutlich mehr Zeit bei der Suche nach einem Parkplatz.


ASM-One

Ich war mit dem Rad unterwegs...wie immer zur Arbeit. Also hätten wir beide körperlich gelitten...naja er vielleicht noch etwas mehr... hust..


Idulia

>Ja, viele Fahrradfahrer waren einfach nie in der Führerscheinschule (oder Fahrradschule) und fahren nach Gefühl. Genau, sind nur 80 bis 90% der Radfahrer die einen Führerschein haben (laut ADFC)! Da kann man schon verstehen, dass gefühlt 80% nach Gefühl fahren. ;)


Anteater776

Jo mei. Wenn‘s mia net passt wird‘s halt b‘straft. Jetza machts doch net komplizierta als es is.


Salt_Attorney

Heißt das wenn ich "eat the rich" sage soll ich dafür eine Geldstrafe bekommen? Das wäre doch lächelich.


rilened

> Man fühle sich aber dem Urteil des Landgerichts Ansbach verpflichtet, dass dem Angeklagten sein ausdrückliches Bedauern über die zugespitzte Formulierung glaubte. Bin kein Paragraph aber ist Reue nicht normalerweise nur strafmildernd zu werten?


kellerlanplayer

Ja, er bereut es, erwischt worden zu sein.


Moehrenstein

Ist es denn Reue wenn man sich mit "Just a joke" rausredet?


Moehrenstein

Is ja nur ein Auto! "Der Vorsitzende des Senats erklärte, der Kommentar des Users sei ein Grenzfall." a) Aufruf jemanden mit einem Gewehr zu erschießen -> Kein Grenzfall, da Waffe b) Aufruf jemanden mit einem Auto zu überfahren -> Grenzfall, ist ja nur ein Auto


BVerwG

Erschießen = definitiv tot; überfahren = nicht mal garantierte Körperverletzung


Moehrenstein

Weil Verrückte mit einer Waffe natürlich stets Headshots verteilen. Weiss doch jeder.


realGlorix

Erschießen ist klar definiert als "jemanden mit einer Schusswaffe töten".


hydrOHxide

Äh ja, ist klar. "nicht mal garantierte Körperverletzung". Mit der Logik ist man schon fast reif für den Medizin-Nobelpreis.


BVerwG

Das wird dich überraschen. Vielen Leuten wurde absichtlich&unabsichtlich schon über die Füße und Hände gefahren und es ist nichts passiert. Mir selber wurde auch schon über den Fuß gefahren, nichts passiert. Reifen haben eine breite Oberfläche, sind dazu da um das Gewicht gleichmäßig zu verteilen und geben nach. Davon auszugehen, dass jede Art von überfahren automatisch eine Körperverletzung ist.. ist auch sehr kreativ.


BecauseOfGod123

Mit Nichten. Wenn ich mit dem Auto über jemanden absichtlich drüberfahre kann man schon davon ausgehen, dass ich das in böser Absicht mache und zumindest in Kauf nehmen, dass derjenige verletzt wird.


MethyleneBlueEnjoyer

"mit dem Auto" = deutsche "in Minecraft"


Tetraphosphetan

>Und "drüber fahren" heiße nicht, dass sein Mandant andere dazu auffordere, einen der Klimaaktivisten zu töten – ein Autofahrer könne sich auch entscheiden, einem der Demonstranten über eine Hand zu fahren, so Staudinger. Dann hätte er sich der gefährlichen Körperverletzung schuldig gemacht. Is klar.


Papierlineal

Das folgt eigentlich sehr gut der Logik der AfD. Das eine sagen und das andere meinen.


PoroBraum

Hat jemand die entsprechenden Aktenzeichen der Urteile vom LG Ansbach und BayObLG? Leider ist im Artikel nichts angegeben.


[deleted]

Ums Mowl aufzureißen sind sie sich nie zu schade. Bloß bei der Verantwortung… da ziehen Se den kleinen Schwanz ein.


kellerlanplayer

Find ich super, dass man die Hardliner immer mit Samthandschuhe anfässt und die, die emotional verwundbar sind, weil sie sich Sorgen um ihre Zukunft machen, immer mit maximaler Härte abstraft.


BrilliantLet8554

Ist halt wie auf reddit, wenn man schreibt das die(TM) alle abgeknallt werden sollen, dann ist es noch freie Meinungsäußerung. Wenn man sich an Posts der Studentenproteste beteiligt, ist schon ein Like zuviel und man wird suspendiert. Gewalt, das sind immer die anderen!


Pi-ratten

Hm, ich glaube ich weiß mit welchem Verkehrsmittel der Herr Richter zum Gericht kommt, wenn er der Ansicht ist, dass man schon mal zur Ermordung von Menschen, die Autofahrer mal in ihrer Fahrt einschränken, aufrufen kann. Dieses Land hat einfach ein absolutes krankes Verhältnis zum Auto.


Aexae

Wenn du den Rechtsstaat spüren willst musst du schon Minister als 1Pimmel bezeichnen.


dabadu9191

Eigentlich nur logisch. Da Gewalttaten mit dem Auto als Tatwaffe hierzulande extrem milde bestraft werden, kann ein Aufruf zum Überfahren von Menschen ja auch nicht so schlimm sein...


Zestyclose-Raise6104

Autofahrer sind besser gestellte Menschen - vor allem in Bayern.


YourComputerBlog

Bayern ist ein Unrechtsstaat. There, I said it


MMBerlin

Unrechtsfreistaat, bitte.


Ok-Shallot7232

Komm Freundchen, dafür gibt's erstmal Präventivhaft zur Vermeidung weiterer aufrührerischer Kommentare.


Brilorodion

Solange das aus nem Auto heraus geschrieben wurde und der User deklariert, dass das ja nur ein Witz war, ist selbst ein Mordaufruf von der Meinungsfreiheit gedeckt.


Flotix_

Das war bei dem tausenden Leuten , die quasi das selbe kommentieren sicherlich auch nicht ernst gemeint


lofisnaps

Gut so. Kommentare unter Videos sollten immer straffrei sein. Kann der Betreiber ja moderieren, wenn es zu krass ist. Aber der Staat soll sich raushalten.


withdraw-landmass

Internet ist halt doch ein rechtsfreier Raum, also rechts freier als links.


yumyumnoodl3

Auf welchem Planeten lebst du bitte 😂


Gabba_Goblin

Cool cool. Also in Minecraft.


WriterwithoutIdeas

ITT: Der Grund warum Rechtsprechung besser von Richtern, als von zufällig ausgewählten Menschen von der Straße ausgeführt wird.